Lebenslagen & Verfahren

Auf dieser Seite haben wir für Sie typische Situationen aufgelistet, in denen Sie - privat oder geschäftlich - Verwaltungsdienstleistungen in Anspruch nehmen können oder müssen. Klicken Sie einfach auf das Stichwort, das Ihre Situation am besten beschreibt. Sie erfahren dann zum Beispiel, an wen Sie sich wenden müssen, was wann zu tun ist, welche Rechte und Pflichten Sie haben, welche finanziellen Hilfen Ihnen zustehen und welche steuerlichen Auswirkungen es gibt.

Lebenslagen

3. Weiterführende Informationen und Links

Auf den Seiten anderer Anbieter finden Sie weitere Informationen zu folgenden Themen:

Innovation und Technologietransfer

  • Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
    Im Bereich "Innovation und Technologietransfer" können Sie sich über die neuesten Entwicklungen auf diesen Gebieten sowie über Förderungen und Programme informieren.
  • Industrie- und Handelkammern in Baden-Württemberg
    Die Industrie- und Handelskammern in Baden-Württemberg sind sowohl für Existenzgründerinnen und Existenzgründer als auch für bestehende Unternehmen eine wichtige Anlaufstelle rund um das Thema "Innovation". Auf den Internetseiten der zwölf regionalen Industrie- und Handelskammern können Sie sich über diverse Portale und Förderungen informieren. Ein eigener Bereich bietet Informationen zum Thema "Innovationen und Umwelt".
  • CORDIS
    CORDIS ist ein Informationsdienst für Forschung und Entwicklung (FuE) sowie für Innovationsaktivitäten in Europa. Sie können sich über FuE-Aktivitäten in anderen EU-Staaten sowie in Beitrittsländern informieren.

Schutzrechte

  • Deutsches Patent- und Markenamt (DPMA)
    Das Deutsche Patent- und Markenamt ist die zentrale Behörde auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland. Neben Informationen zu gewerblichen Schutzrechten finden Sie auf den Internetseiten des DPMA auch Formulare für die einzelnen Verfahren, Merkblätter und Broschüren rund um Patente, Marken und Muster sowie ein Verzeichnis aller Erfinderförderer und Patentverwerter in Deutschland. Des Weiteren können Sie dem Rechtsbestands-Auskunfts- und Lizenz-Förderungsdienst des DPMA entnehmen, für welche Erfindungen sich die Patentinhaberin oder der Patentinhaber bereit erklärt hat, (nicht ausschließliche) Lizenzen zu erteilen, das heißt eine Lizenzbereitschaftserklärung abgegeben hat.
  • Europäisches Patentamt (EPA)
    Das Europäische Patentamt bietet auf seinen Internetseiten zahlreiche Informationen darüber, wie der Patenschutz für die Vertragsstaaten des Europäischen Patentübereinkommens funktioniert. Es ist eine zwischenstaatliche Einrichtung, jedoch keine Behörde der Europäischen Union (EU). Im Downloadbereich werden die wichtigsten Rechtsgrundlagen sowie Formulare und Leitfäden für die europäische Patentanmeldung angeboten.
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM)
    Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt ist eine Behörde der EU. Hier können Sie Gemeinschaftsmarken und -geschmacksmuster mit Geltung für alle Mitgliedstaaten der EU anmelden. Die Internetseiten enthalten alle Informationen hierzu und bieten entsprechende Recherchemöglichkeiten.
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO)
    Die Weltorganisation für geistiges Eigentum informiert über die Möglichkeiten des internationalen Patent-, Muster- oder Markenschutzes, mit einer Anmeldung ein Schutzrecht in mehreren Staaten zu erhalten. Darüber hinaus können Sie Informationen über internationale Copyrightbestimmungen erhalten.
  • Patentinformationszentrum Stuttgart
    Die Patentinformationszentren sind die ersten Anlaufstellen, wenn Sie sich über gewerbliche Schutzrechte informieren möchten. Dort können Sie unter der Anleitung von Fachleuten Recherchen durchführen, Recherchen durchführen lassen oder eine kostenlose Erfindererstberatung durch Patentanwältinnen und Patentanwälte in Anspruch nehmen. Das Patentinformationszentrum für Baden-Württemberg ist eine Einrichtung des Regierungspräsidiums Stuttgart und befindet sich im Haus der Wirtschaft. Daneben gibt es weitere Einrichtungen, die Erfindererstberatung anbieten.
  • Patentanwaltskammer (DPAK)
    Neben allgemeinen Informationen zu Schutzrechten bietet die Patentanwaltskammer auch Informationen über das Patentanwaltswesen und darüber, welche Dienstleistungen Sie in Anspruch nehmen können (mit Patentanwaltssuche).
  • Patentserver des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie
    Der Patentserver richtet sich an alle, die mit der Patentierung und Verwertung von Erfindungen zu tun haben. Hier erhalten Sie allgemeine Informationen rund um das Thema "Patente" und Sie finden hier weitere Ansprechpartner für die Patentierung und Verwertung von Erfindungen.
  • Patentplaner online
    Auf dieser Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie finden Sie Informationen, wie Sie ein deutsches oder internationales Patent anmelden, Recherchen durchführen, Patente managen, lizenzieren und bewerten können. Mit einem Online-Patent-Check erhalten Sie wichtige Entscheidungshilfen, die auch für Ihre Schutzrechtsstrategie und damit für die Zukunft Ihres Unternehmens relevant sind.
  • Markenplaner online
    Neben allgemeinen Informationen rund um das Thema "Marken" bietet diese Seite des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie auch ein Onlineprogramm, mit dem Sie eine Stärken-Schwächen-Analyse Ihrer geplanten Marke durchführen können.
  • SIGNO – Schutz von Ideen für die Gewerbliche Nutzung
    Mit dem 2008 eingeführten Programm unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie Hochschulen, Unternehmen und freie Erfinder, innovative Ideen rechtlich zu sichern und wirtschaftlich zu verwerten (früher: "INSTI" und "Verwertungsoffensive"). SIGNO gliedert sich in Förderangebote für Hochschulen, Unternehmen sowie Erfinderinnen und Erfinder.
  • IPR-Helpdesk
    Der Intellectual Property Rights Helpdesk bietet Teilnehmenden und potenziellen Teilnehmenden von EU-geförderten Projekten Informationen zu Schutzrechten in der EU.
  • Markenverband e.V.
    Der Verband vertritt die Interessen der marktorientierten Unternehmen in allen rechts- und wirtschaftspolitischen sowie marktrelevanten Themenbereichen.
  • Zoll online
    Im Internetauftritt der Zollverwaltung finden Sie unter der Rubrik "Gewerblicher Rechtsschutz" Informationen über das Tätigwerden der Zollorgane bei Produkt- und Markenpiraterie.
  • Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V.
    Der Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie (APM e.V.) ist als führender branchenübergreifender Verband im Kampf gegen die Produkt- und Markenpiraterie tätig. Gegründet wurde der APM als Gemeinschaftsinitiative vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK), dem Markenverband und dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI). Seine Mitglieder sind neben den Initiatorenverbänden deutsche und ausländische Unternehmen, die gemeinsam gegen Produkt- und Markenpiraterie vorgehen.
  • Produktpiraterie.org
    Die Internetplattform des Institutes für Arbeitsmedizin, Sicherheitstechnik und Ergonomie e.V. (ASER) an der Bergischen Universität Wuppertal bietet Herstellern und Verbraucherinnen oder Verbrauchern Informationen über den Produkt- und Markenschutz sowie über technische Sicherungsmittel.
  • ConImit.de
    Die mit Förderung des Bundesministeriums für Bildung und Forschung betriebene Kommunikationsplattform "Contra-Imitatio" bietet Informationen zum präventiven Schutz vor Produktpiraterie.

Förderungen

  • Förderdatenbank des Bundes
    In der Förderdatenbank des Bundes können Sie gezielt suchen, welche Förderungen für Ihr Unternehmen oder Ihr Innovationsprojekt infrage kommen. Enthalten sind Bundes-, Landes- und EU-Förderungen.
  • Förderprogramme des Finanz- und Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg
    Hier finden Sie eine Auflistung aller Förderprogramme für die unterschiedlichen Wirtschaftsbereiche. Förderungen, die für innovative Unternehmen interessant sein können, finden Sie vor allem in den Bereichen "Gründung und Nachfolge" und "Technologie".
  • Förderberatung des Bundes
    Informationsportal zur Forschungs- und Innovationsförderung der Bundesregierung, der Bundesländer und der Europäischen Union; Lotsendienst "KMU – innovativ" speziell für kleine und mittlere Unternehmen.

Verfahren